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OSZE-Konferenz fordert Bekämpfung von Hassverbrechen gegen Christen

27. September 2011 | Rom/Italien | APD | Kategorie: APD

Die 56 Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) müssten ihre Anstrengungen zur wirksamen Bekämpfung und Verhinderung von Hassverbrechen gegenüber Christen intensivieren, forderten am 12. September in Rom Referenten während der ersten OSZE-Konferenz, die sich mit hassmotivierten Vorfällen und Gewalttaten gegen Christen befasste.

“Es ist unbestreitbar, dass es Hassverbrechen gegen Christen in der OSZE-Region gibt”, sagte Janez Lenarèiè, Direktor des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR). Laut Angaben des BDIMR, das Informationen für seinen jährlichen Bericht über Hassverbrechen sammele, gebe es Schändungen von Kultstätten, Brandstiftungen und sonstige Sachschäden sowie Angriffe auf Gläubige und religiöse Führer. “Solche Attacken flößen nicht nur den direkt betroffenen Personen Angst ein, sondern auch einem größeren Kreis, insbesondere dort, wo die christliche Gemeinde zu einer Minderheit gehört”, fügte Lenarèiè hinzu.

Lamberto Zannier, OSZE-Generalsekretär, wies auf die Bedrohung der Sicherheit in der OSZE-Region durch Hassverbrechen hin und sagte, dass solche Delikte aufmerksam überwacht und Teil der OSZE-Frühwarn- und Konfliktpräventionsrolle sein sollten. Er betonte auch die Wichtigkeit einer zuverlässigen Datensammlung über das Vorkommen von Hassverbrechen in den Teilnehmerstaaten.

“Es bedarf ständiger Aufmerksamkeit, um die Akzeptanz des Religiösen zu erweitern und die aggressive Ausbreitung von Hass und Diskriminierung religiöser Praktiken sowie Überzeugungen zu bekämpfen”, sagte Evaldas Ignatavièius, Litauens Vize¬Minister für Auswärtige Angelegenheiten. “Es bedarf eines kontinuierlichen Prozesses des Nachdenkens, besserer Bildung auf allen Ebenen, öffentlicher Sensibilisierungskampagnen sowie gesetzgeberischer Maßnahmen, wenn wir diese heimtückische Form der Menschenrechtsverletzung ausrotten wollen”, unterstrich Ignatavièius.

Unter den knapp 150 Konferenzteilnehmern befanden sich der Metropolit der Russisch Orthodoxen Kirche, der Botschafter des Heiligen Stuhls, Vertreter anderer christlicher Bekenntnisse, des Islam, des Judentums, der Teilnehmerstaaten und auch von Nichtregierungsorganisationen.

Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (BDIMR)
Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte ist die wichtigste Institution für die menschliche Sicherheitsdimension der OSZE – ein breites Sicherheitskonzept, das folgendes umfasst: den Schutz der Menschenrechte, die Entwicklung demokratischer Gesellschaften mit Schwerpunkt Wahlen, institutioneller Aufbau und Staatsführung, die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und die Förderung von gegenseitiger Achtung und Verständnis füreinander zwischen Menschen und Nationen.

Das BDIMR soll die OSZE-Staaten unterstützen, “die volle Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten zu gewährleisten, sich an den Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit zu halten, die Prinzipien der Demokratie zu fördern und in dieser Hinsicht demokratische Institutionen aufzubauen, zu stärken und zu schützen, und Toleranz in der gesamten Gesellschaft zu fördern”.

Das BDIMR widmet sich ferner der Förderung von Toleranz und Nichtdiskriminierung durch Seminare, Bildungsprogramme zum Holocaust und durch Bemühungen, das Defizit an Daten in Bezug auf Hassdelikte zu beheben. Es hat über 125 Angestellte, die aus 29 der 56 OSZE-Teilnehmerstaaten kommen.
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