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Zahlreiche Probleme für Kriegsdienstverweigerer in Europa

14. Dezember 2011 | Bonn | APD | Kategorie: APD

Das Europäische Büro für Kriegsdienstverweigerung (EBCO) hat Pfarrer Friedhelm Schneider (Speyer) während seiner Mitgliederversammlung in St. Petersburg einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Die von den europäischen Institutionen anerkannte Nichtregierungsorganisation setzt sich europaweit für die freiheitliche Ausgestaltung des Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung ein. Ihr gehören Mitgliedsverbände aus 20 Ländern an.

Im Vorstand vertritt Schneider, der die Arbeitsstelle Frieden und Umwelt der Pfälzischen Landeskirche leitet, die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) mit Sitz in Bonn. Zugleich nimmt er die Kontakte zum Europarat wahr, wo er mit einer Reihe von Stellungnahmen an der Diskussion um menschenrechtskonforme Zivildienstregelungen in Griechenland, der Republik Moldau, Serbien, Russland, Armenien und der Türkei beteiligt war.

Laut Schneider blieben trotz Aussetzung der Wehrpflicht in der Mehrzahl der europäischen Staaten zahlreiche Probleme für Kriegsdienstverweigerer bestehen. So sei die Inanspruchnahme des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung häufig auf Friedenszeiten beschränkt. Besonders Soldaten, die ihre Entscheidung für den Militärdienst revidierten, seien immer wieder massiven Repressionen ausgesetzt.

In seiner neuen Funktion als EBCO-Präsident appellierte Schneider an die türkische Regierung, sich der vom Europäischen Menschenrechtsgerichtshof angemahnten Einführung eines Zivildienstes ohne Strafcharakter nicht länger zu widersetzen.

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